Höhere Kapitalausstattung für Stadion-Realisierungsgesellschaft erhöht Spielräume für Zukunftsinvestitionen
In ihrer jüngsten Auslassung zur Finanzierung eines möglichen Stadions (NWZ vom 24.03.2024) stellen die Grünen sich dümmer als sie sind: Die größte Fraktion im Stadtrat weiß genau, dass es von der Umsetzung her nicht möglich ist, den festgestellten Haushaltsüberschuss kurzfristig, also quasi in den nächsten Wochen für „Hochwasserschutz und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu investieren“. Beides ist in den kommenden Jahren zweifellos nötig; die Möglichkeiten dafür steigen aber gerade dann, wenn man den Haushaltsüberschuss jetzt zur Teilfinanzierung eines mögliches Stadions nutzt, denn genau dadurch sinkt ja für die Stadt die Zinsbelastung der nächsten Jahre in sechsstelliger Höhe sowie das Zinsrisiko, was den Spielraum für die Finanzierung anderer wichtiger Projekte erheblich erweitert. Das gilt insbesondere auch gerade für die von den Grünen angesprochenen Punkte der energetischen Sanierung städtischer Gebäude sowie des Ausbaus und Erhaltes der städtischen Infrastruktur.
Für die nachhaltige Finanzierung eines zukunftsfähigen Oldenburgs bringt es also viel mehr, den Überschuss jetzt in die höhere Kapitalausstattung einer möglichen Stadion-Realisierungsgesellschaft zu stecken als in die „Rückführung bestehender Darlehen“. Jedenfalls wenn man ein Stadion grundsätzlich will. Dass die Grünen dies nicht wollen, ist bekannt – aber es ist unsachlich und umprofessionell, sich immer neue Argumente dagegen auszudenken, die sich bei näherem Hinsehen als nicht tragfähig erweisen.
Jonas Christopher Höpken
Ratsherr BSW
Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen