Intransparentes Vorgehen des Oberbürgermeisters
Am 06.02.25 hat der Oberbürgermeister dem Verwaltungsausschuss und mehreren interessierten Ratsmitgliedern seine Vorschläge für die Besetzung der zukünftigen Dezernenten für die Zuständigkeitsbereiche Schule, Sport, Kultur und Gebäudewirtschaft einerseits und Soziales,Jugend und Gesundheit andererseits zur Anhörung vorgestellt. Ursprünglich war vorgesehen, dass für die zwei neu zu besetzenden Posten jeweils zwei Bewerber oder Bewerberinnen zur Auswahl vorgestellt werden. Es gab für jeden Posten aber nur jeweils eine Person. Dies ist zwar rechtlich zulässig, weil der Oberbürgermeister ein Vorschlagsrecht hat, es widerspricht aber der in Oldenburg üblichen Praxis den Ratsgremien mehrere Kandidatinnen oder Kandidaten vorzustellen, die in die engere Wahl gekommen waren.
Der Oberbürgermeister wollte nicht einmal mitteilen, welche beiden Kandidaten zuletzt bei seiner Vorauswahl rausgefallen waren.
Die beiden vorgestellten Kandidaten hatten durchaus einen positiven Eindruck hinterlassen. Die BSW-Fraktion wird sie aber gleichwohl nicht wählen, weil wir ja nicht wissen, ob es nicht noch bessere Kandidaten gegeben hätte. Das wollen wir selber beurteilen können. Mit unserem Abstimmungsverhalten wollen wir auch ein Zeichen gegen den neuen Führungsstil des Oberbürgermeisters setzen, der immer weniger die Ratsgremien in die Entscheidungsfindung einbezieht. Dies war auch schon bei seinen Plänen zum Pferdemarkt erkennbar, als er in der Verwaltung diskutierte Alternativpläne gegenüber dem Rat verheimlicht hatte.
Hans-Henning Adler, Ratsherr