Die Ratsmehrheit muss eine Alternative vorlegen oder ihren Beschluss revidieren
Dass die Ratsmehrheit sich fahrlässigerweise gegen den Neubau einer Grundschule an der Theodor-Heuss-Straße entschieden hat, zeigt jetzt seine Folgen: Ein Ausbau der Grundschule am Küpkersweg ist nicht praktikabel, und ein alternativer Standort wurde bisher nicht gefunden. Die Ratsmehrheit hat eine schwere Fehlentscheidung getroffen – und wundert sich jetzt über die Auswirkungen.
Dass die CDU in der jüngsten Schulausschusssitzung dem Schuldezernat vorwarf, sich „wie eine beleidigte Leberwurst“ zu verhalten und demokratische Entscheidungen nicht zu akzeptieren, fällt auf sie selbst zurück. Demokratische Verantwortung zu tragen heisst: Wer einen vernünftigen Vorschlag ablehnt, muss eine Alternative vorlegen. Nur Nein zu sagen, wie die Ratsmehrheit es getan hat, zeugt von mangelndem Verantwortungsbewusstsein.
Wir als BSW-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg wollen eine Lösung, die die gesamte Schullandschaft in Oldenburg verbessert. Dazu gehören eine bessere soziale Durchmischung der Schulbezirke und möglichst kurze Wege für möglichst viele Schülerinnen und Schüler. Durch die Beibehaltung des Status Quo lässt sich dies nicht erreichen. Wer den Standort an der Theodor-Heuss-Straße nicht möchte, muss jetzt Alternativen vorlegen – oder die Fehlentscheidung der Ratsmehrheit revidieren.
Für die BSW-Ratsfraktion
Jonas Christopher Höpken
Mitglied im Schulausschuss