Hermann-Ehlers-Haus: BSW für Zweckentfremdungssatzung
Andere Fraktionen sollen ihre Blockadehaltung beenden! Der skandalöse Zustand des seit Jahren leer stehenden Hermann-Ehlers-Hauses (NWZ vom 26.04.24) [...]
Mieten Verein „Oldenburg hilft“
Die Fraktion stellt zu Sitzung des Finanzausschusses am 02.04.24 folgende Anfrage zu den Mieten des Vereins "Oldenburg hilft" und [...]
Antisemitismus hat in Oldenburg keinen Platz
Solidarität mit der jüdischen Gemeinde Wir sind entsetzt über den Brandanschlag auf die Synagoge in Oldenburg und erklären [...]
Grünen Ernährungsautoritarismus beenden
Zur Grünen-Anfrage, wie kontrolliert wird, dass die DGE-Qualitätskriterien, nur einmal die Woche Fleisch in Schulkantinen zu servieren, eingehalten werden. [...]
Schlafbaustelle Keuzung Schützenhofstraße / Bemerheerstr.
Zur Schlafbaustelle Bremer Heerstraße / Schützenhofstraße stellt die BSW Fraktion den Dringlichkeitsantrag an den Verwaltungsausschuss, die Verwaltung möge sicherstellen: [...]
Städtepartnerschaft mit Machatschkala muss erhalten bleiben
Der Vorstoß der CDU-Fraktion die Städtepartnerschaft der Stadt Oldenburg mit der zu Russland gehörenden Hauptstadt der Republik Dagestan aufzukündigen, [...]
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